06.12.2020 in Kommunalpolitik von SPD Vaihingen an der Enz

IBA Bürgerdialog

Die Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung wird durch die Gemeinderatsfraktion der SPD und im Besonderen durch den Vorsitzenden Eberhard Berg seit geraumer Zeit tatkräftig unterstützt.

Am Donnerstag 10.12.2020 18:00 startet der Bürgerdialog auch in elektronischer Form.

Der Gemeindeflyer

Link zu Youtubekanal der Stadt https://www.youtube.com/user/VaihingenEnz

Link zum Fragenstellen: https://app.sli.do/event/htvulxag

Newsletter von Reservoir

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05.12.2020 in Ankündigungen von SPD Vaihingen an der Enz

ASF Kreis Ludwigsburg

Innerhalb der SPD hat sich nun das neue Netzwerk PROSexkaufVerbot
gegründet mit dem Ziel, einen Kurzwechsel beim Thema Prostitution
herbeizuführen, der den Grundwerten unserer Partei entspricht.

Hier der Link dazu: https://spd-netzwerk-pro-sexkaufverbot.de/

21.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsame Stellungnahme der SW-SPD und UBS zu Haushalt 2021 des Zweckverbands Eichwald

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen

Sersheimer Wählergemeinschaft – SPD  (SW-SPD) und

Unabhängige Bürger Sersheim (UBS)

zum Haushaltsplanentwurf des Zweckverbands Eichwald

In der Verbandsversammlung am 16.12.2020 soll der Haushalt des Zweckverbands Eichwald verabschiedet werden. Derzeit befindet sich der Entwurf hierzu in den Beratungen der Gemeinderatsgremien der vier Verbandskommunen, die ihre Vertreter dann mit gebundenem Mandat in die Verbandsversammlung entsenden. In Sachsenheim wurde bereits am Donnerstag hierüber beraten und abgestimmt. Die Vertreter der Stadt Sachsenheim haben demnach dem von der Verbandsverwaltung vorgeschlagenem Haushaltsentwurf zuzustimmen.

Der Haushaltsentwurf enthält unter der Überschrift „Vermarktung von Gewerbeflächen“ einen „Ansatz für konzeptionelle Planungen zur weiteren Entwicklung des Gewerbeparks Eichwald, insbesondere Mittel für Artenschutzgutachten etc“. Der Gesamtansatz soll 100.000,00 Euro betragen, verteilt auf 70.000,00 Euro im Jahr 2021 und weiteren 30.000,00 Euro im Jahr 2022 (im Internet nachzulesen unter Tagesordnungspunkt 3: https://sersheim.ris-portal.de/). Aus unserer Sicht verfolgt die Verwaltung hiermit das Ziel weiterer Erweiterungen im Süden, vor allem im Bereich des Naturdenkmals Alte Landebahn. Anders kann aus unserer Sicht der hohe Ansatz und die Begründung der Verwendung für Artenschutzgutachten nicht verstanden werden. Eine Grundsatzentscheidung, diesen Bereich überhaupt überplanen zu wollen, gibt es nicht. Der Verbandsverwaltung ist bekannt, dass solche Planspiele gemeindeübergreifend äußerst strittig sind. Wir wollen der Verwaltung keinen Freibrief geben, durch Planuntersuchungen den Weg für eine solche Erweiterung des Gewerbeparks ohne eine vorherige Grundsatzentscheidung vorzubereiten. Wir sprechen uns deutlich gegen eine Erweiterung in diesem Bereich aus. Einen weiteren Landschaftsfraß, zumal in diesem ökologisch schützenswerten Bereich, wollen wir nicht weiter hinnehmen. Das bloße Spekulieren auf weitere Grundstückserlöse zur Sicherung der Haushalte ist weder generationengerecht noch nachhaltig. Die großen Versprechungen sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen haben sich jedenfalls (auch schon vor Corona) nicht bewahrheitet.

Wir wollen eine qualitative Fortentwicklung. Deshalb haben wir in Absprache mit Vertretern aus anderen Kommunen den Vorschlag gemacht, Planungskosten in Höhe von maximal 20.000,00 Euro anzusetzen, um Entwicklungen außerhalb des Bereichs rund um die Alte Landebahn zu ermöglichen. Leider hat dieser Vorschlag in Sachsenheim keine Mehrheit gefunden. Wir appellieren deshalb an die Vertreter der anderen Verbandskommunen, unserem Vorschlag zu folgen. Wir können dann gerne - auch politisch kontrovers – eine Grundsatzentscheidung über die Weiterentwicklung im Eichwald treffen. Dafür sind wir von unseren Wählern legitimiert.

Gerd Langer (SW-SPD), Tobias Ackermann (SW-SPD), Roland Stöbe (SW-SPD)

Reinhard Gantenbein (UBS), Bastian Zeeb (UBS), Verena Wörner (UBS), Roland Kögele (UBS)

26.10.2020 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Wahl des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 265 Ludwigsburg

Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat
im Wahlkreis Ludwigsburg

Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 abgegebenen Stimmen der Delegierten bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Er rief die Delegierten in einer engagierten Rede dazu, um jede zu Stimme kämpfen, damit Olaf Scholz gerade angesichts der aktuellen Krise der nächste Kanzler in unserem Land wird: „Der Spitzenkandidat und die SPD stehen dafür, dass unser leistungsfähiges Gemeinwesen auch nach der Corona-Krise gesichert bleibt.“

Karaahmetoglu setzte bei seiner Rede in Ditzingen vor den 70 Delegierten vor allem drei Schwerpunkte: die drohenden sozialen Umwälzungen, Europa und der Klimawandel. Mit der SPD werde es nach Corona keinen Abbau des Sozialstaats geben. Er forderte angesichts der drohenden Finanzkrise Steuererhöhungen für Millionäre: „Diejenigen, die über ein sehr hohes Einkommen verfügen, müssen einen größeren Beitrag für ein leistungsfähiges Gemeinwesen erbringen.“ Nur der Politik von Olaf Scholtz als Finanzminister sei es zu verdanken, dass Deutschland derzeit so gut dastehe und sich die riesigen Ausgaben für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen in der Corona-Krise leisten könne.

Der Bundestagskandidat verwies zudem auf die steigende Bedeutung der EU. Europa müsse neben einer gemeinsamen Finanz- und Außenpolitik auch gemeinsame Technologie- und Forschungsprojekte massiv ausbauen und leichteren Zugang zu Kapital und Unterstützung für kleine Unternehmen für Schlüsseltechnologien ermöglichen. Und auch die Sozialpolitik müsse zu einem Scherpunkt von Europa werden. Sein Fazit: „Wer mehr Europa möchte, der muss die SPD wählen.“

Existenzielles Thema der Zukunft ist für Karaahmetoglu neben dem digitalen Zeitalter vor allem die Bekämpfung des Klimawandels. In Deutschland gehe es vor allem darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kampf gegen die Klimaerwärmung zu erreichen und aufrechtzuerhalten. Und zwar bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus. Das werde nur gelingen, wenn die Kosten für den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft für Menschen mit geringeren Einkommen neutral gestaltet werden könnten. Wer anders als die SPD könne dies erreichen?

Karaahmetoglu rief deshalb in Ditzingen zur Wahl der SPD und des designierten Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf: „Unser Land braucht einen erfahrenen und kompetenten Bundeskanzler, der die bevorstehenden Herausforderungen erfolgreich meistern kann. Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

24.10.2020 in Bundespolitik von SPD Vaihingen an der Enz

Macit Karaahmetoğlu zum Bundestagskandidaten der SPD gewählt

Am 24.10. wurde Macit Karaahmetoğlu mit über 94% der Stimmen zum Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis Ludwigsburg nominiert. Mit einer engagierten Rede sorgte Karaahmetoğlu für reichlich Befall unter den Delegierten. Inhaltlich spannte der Sozialdemokrat einen großen Bogen von der Arbeits- und Wirtschaftspolitik über Europa bis hin zum Klimawandel. In allen Bereichen machte Karaahmetoğlu deutlich, dass die Menschen die SPD brauchen.

Die SPD Vaihingen-Oberriexingen gratuliert ganz herzlich zu diesem tollen Ergebnis. Wir freuen uns auf die kommenden Wahlkämpfe.

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