18.01.2021 in Ortsverein von SPD Vaihingen an der Enz

Der Stand der Dinge

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,

Politik zu gestalten war im Jahr 2020 nicht so einfach bis fast unmöglich. Politik lebt vom Dialog und dem Austausch von Argumenten. Wenn es keine Versammlungen geben kann, weder Mitgliederversammlungen noch öffentliche Veranstaltungen zu politischen Themen, keine Stammtische auf denen wir Aktuelles und Zukünftiges miteinander besprechen können, dann bleibt nur der Austausch über die sog. Sozialen Medien, über Printmedien, Rundfunk und Fernsehen. Im kleinen betrifft das natürlich auch unseren SPD-Ortsverein hier in Vaihingen und Oberriexingen.

Vieles gäbe es zu besprechen.

Die städtischen Haushalte, von denen jetzt gesagt wird die Corona-Krise würde dieselben so stark belasten, dass nahezu zur Zahlungsunfähigkeit führen könnte. Allerdings ist schon seit Jahren abzusehen, die kommunalen Haushalte können in wenigen Jahren ohnehin nicht mehr ausgeglichen werden, verursacht durch eine falsche Haushaltspolitik, die viel zu hohe Ausgaben im investiven Bereich verursacht, gefolgt von hohen Kosten für die laufenden Kosten. Gleichzeitig war die Gemeinderatsmehrheit, zusammen mit dem Oberbürgermeister, nicht bereit die Einnahmesituation entsprechend zu verbessern. Corona bringt das Kartenhaus nun eben eher zum Einsturz als befürchtet.

Der allseits geforderte "bezahlbare Wohnungsbau" wird regelmäßig durch die konservativen Parteien und Wählergruppen (FFW, CDU, Grüne, FDP) ausgebremst wenn es ernst wird. Dann wird im Einzelfall eben doch wieder dem klassischen "Investorenwohnungsbau" der Vorzug gegeben. Wer denn die dann verlangten 4000 bis 6000 Euro pro Quadratmeter bezahlen soll wird geflissentlich verdrängt (Zitat aus den Reihen der Grünen im Gemeinderat: Wir müssen auch an die Interessen der Investoren denken).

Wie wir jetzt sehen ist es dringend erforderlich unsere Schulen so auszustatten dass sie zukunftssicher sind und auch bei einer Pandemie in der Lage sind die SchülerInnen zu unterrichten. Dazu gehören endlich die dringend notwendigen Investitionen in Gebäude und Ausstattung. Allerdings müssen das keine überteuerten Baudenkmäler sein wie die neue Sporthalle oder der neue Kindergarten in Kleinglattbach. Um guten Unterricht zu gewährleisten braucht es keine Prachtbauten, sondern eine gute "Software" und engagiertes Personal.

Um das künftige Image der Stadt und ihrer Umgebung zu stärken brauchen wir u.a. auch eine gelungene Gartenschau und ein zukunftsorientiertes IBA-Projekt. Während die Gartenschau ganz sicher den städtischen Haushalt belasten wird, kann ein IBA-Projekt weitestgehend kostenneutral realisiert werden. Auch die ständigen Wiederholungen des Gegenteils von Seiten der Gegner eines solchen Projekts ändern daran nichts. Hier gilt es weiterhin darzustellen warum ein IBA-Projekt für Vaihingen und Umgebung nur von Vorteil sein kann.

Auch in diesem Jahr werden wir von der Corona-Pandemie eingeschränkt in unserer politischen Arbeit. Dennoch wollen wir versuchen, auch im Rahmen der "Wahlkämpfe" für die Landtagswahl und die Bundestagswahl, unsere Vorstellungen von Politik auf kommunaler Ebene darzustellen.

Viele Grüße

  Eberhard Berg  
OV-Vorsitzender

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16.01.2021 in Wahlen von SPD Ludwigsburg

Landtagswahl 2021

Bereits im September 2020 wurden die Kandidaten der drei Wahlkreise Bietigheim-Bissingen, Vaihingen/Enz und Ludwigsburg gewählt. 

Für den Wahlkreis Bietigheim-Bissingen wurden Daniel Haas und Ute Rößner,

für den Wahlkreis Vaihingen/Enz wurden Torsten Liebig und Anita Götz, und

für den Wahlkreis Ludwigsburg Colin Sauerzapf und Stefanie Liepins 

nominiert.

Allen Kandidierenden wünschen wir viel Erfolg!

16.01.2021 in Wahlen von SPD Ludwigsburg

Bundestagskandidaten komplett

Heute wurde in Freiberg/Neckar unter strengen Hygienemassnahmen Thomas Utz als letzter Kandidat für die Bundestagswahl nominiert. Er tritt für den Wahlkreis 266 Neckar-Zaber an. Bereits im Oktober wurde Macit Karaahmetoglu für den Wahlkreis 265 Ludwigsburg nominiert.

Beiden Kandidaten wünschen wir viel Erfolg 

14.01.2021 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Offener Brief - Impfsituation Pflegeheime

Herrn Manfred Lucha

Minister für Soziales und Integration

Konrad-Adenauer-Str. 12

70173 Stuttgart

                                                                                                                                                                 09.01.2021

Sehr geehrter Herr Minister Lucha,

heute wenden wir uns in einer Angelegenheit an Sie, zu der Sie in den letzten Tagen sicherlich viele Anfragen bekommen haben.

Thema ist die Situation, dass in den Pflegeheimen nur diejenigen Bewohner geimpft werden, die auf den Pflegestationen untergebracht sind. Die Bewohner der angegliederten betreuten Wohnungen aber müssen über die regulären Impftermin-Schienen einen Termin in einem offiziellen Impfzentrum ausmachen und organisieren.

Und die Anwendungen der Wege zu diesen Terminabsprachen sind zurzeit nicht praktikabel, wie wir alle massiv feststellen können.

Das sind riesige Steine, die damit den älteren Menschen in den Weg gelegt werden. Sie sind es meist nicht gewohnt, mit den modernen Medien umzugehen, noch dazu sind sie körperlich oft nicht mehr sonderlich mobil. Es fällt uns deshalb mehr als schwer, die oben beschriebene Praxis nachvollziehen und akzeptieren zu können.

Unseres Wissens fahren die mobilen Impfteams die Pflegeheime an, intensiv im Vorfeld terminlich geplant und vorbereitet. Da müsste es doch möglich sein, den Bewohnern in den betreuten Wohnungen diese Termine mitzuteilen, damit alle erforderlichen verwaltungstechnischen Unterlagen rechtzeitig in die Wege geleitet werden können? Somit könnten alle Betroffenen gleichzeitig und parallel geimpft werden.

Auch wirtschaftlich und ökologisch ist dies eine sinnvollere und befriedigendere Lösung: Keine Extra-Fahrt mit dem Taxi ist notwendig, die Impfaufklärung kann in unaufgeregter Situation im Heim stattfinden, die Impfung selbst findet in einer vertrauten Umgebung statt usw. Für unseren älteren Mitbürginnen und Mitbürger schwerwiegende Argumente. Es können so in Kürze deutlich mehr Menschen geimpft werden, darüber hinaus wären die Impfzentren entlastet.

Wir erwarten, dass die seitherige Handhabung zukünftig geändert und verbessert wird. Dies ist u. E. ohne große Aufwendungen möglich.

Mi freundlichen Grüßen

SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Ludwigsburg

J. Kessing                                             R. Schröder

18.12.2020 in Allgemein von SPD Ludwigsburg

Trauer um Siegbert Hörer

Ein Gestalter ohne laute Töne, so lautet die Überschrift eines Artikels über das Wirken von Siegbert Hörer! Treffender kann man es wohl nicht beschreiben. Siegbert verstarb am 13.11.2020 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 79 Jahren. Im Kriegsjahr 1941 in Ingersheim geboren und einige Jahre dort aufgewachsen, zog seine Familie nach Kornwestheim. Dort heiratete er seine liebe Frau Rose, die ihn bis zum Schluss begleitete, betreute und ein friedliches Einschlafen zuhause ermöglichte. Siegbert trat mit 23 Jahren in die SPD ein und zog bereits 1968 als jüngster Stadtrat in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ein

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