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26.10.2020 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg
Wahl des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 265 Ludwigsburg
Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat
im Wahlkreis Ludwigsburg
Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“
Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 abgegebenen Stimmen der Delegierten bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Er rief die Delegierten in einer engagierten Rede dazu, um jede zu Stimme kämpfen, damit Olaf Scholz gerade angesichts der aktuellen Krise der nächste Kanzler in unserem Land wird: „Der Spitzenkandidat und die SPD stehen dafür, dass unser leistungsfähiges Gemeinwesen auch nach der Corona-Krise gesichert bleibt.“
Karaahmetoglu setzte bei seiner Rede in Ditzingen vor den 70 Delegierten vor allem drei Schwerpunkte: die drohenden sozialen Umwälzungen, Europa und der Klimawandel. Mit der SPD werde es nach Corona keinen Abbau des Sozialstaats geben. Er forderte angesichts der drohenden Finanzkrise Steuererhöhungen für Millionäre: „Diejenigen, die über ein sehr hohes Einkommen verfügen, müssen einen größeren Beitrag für ein leistungsfähiges Gemeinwesen erbringen.“ Nur der Politik von Olaf Scholtz als Finanzminister sei es zu verdanken, dass Deutschland derzeit so gut dastehe und sich die riesigen Ausgaben für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen in der Corona-Krise leisten könne.
Der Bundestagskandidat verwies zudem auf die steigende Bedeutung der EU. Europa müsse neben einer gemeinsamen Finanz- und Außenpolitik auch gemeinsame Technologie- und Forschungsprojekte massiv ausbauen und leichteren Zugang zu Kapital und Unterstützung für kleine Unternehmen für Schlüsseltechnologien ermöglichen. Und auch die Sozialpolitik müsse zu einem Scherpunkt von Europa werden. Sein Fazit: „Wer mehr Europa möchte, der muss die SPD wählen.“
Existenzielles Thema der Zukunft ist für Karaahmetoglu neben dem digitalen Zeitalter vor allem die Bekämpfung des Klimawandels. In Deutschland gehe es vor allem darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kampf gegen die Klimaerwärmung zu erreichen und aufrechtzuerhalten. Und zwar bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus. Das werde nur gelingen, wenn die Kosten für den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft für Menschen mit geringeren Einkommen neutral gestaltet werden könnten. Wer anders als die SPD könne dies erreichen?
Karaahmetoglu rief deshalb in Ditzingen zur Wahl der SPD und des designierten Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf: „Unser Land braucht einen erfahrenen und kompetenten Bundeskanzler, der die bevorstehenden Herausforderungen erfolgreich meistern kann. Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“