Wie geht es im Engelgelände weiter?

Veröffentlicht am 06.08.2024 in Pressemitteilungen

Mit dieser Frage beschäftigten sich die SPD-Mitglieder in Vaihingen beim ersten Sommergespräch mit der Gemeinderatsfraktion.

 

Nach einem kurzen Bericht über den aktuellen Stand des städtebaulichen Wohn- und Handelsschwerpunkt in der Vaihinger Innenstadt wurden die unterschiedlichen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens diskutiert. Als die beste Variante wird bei den Sozialdemokraten nach wie vor der vorbereitete und bereits breit diskutierte städtebauliche Wettbewerb angesehen. Hierzu ist jedoch die Bereitschaft des Grundeigentümers und Investors sich an diesen Verfahren zu beteiligen erforderlich. Wenn diese Bereitschaft bis zum Ende der Sommerferien vorläge, dann müsse der neu gewählte Gemeinderat zügig die entsprechenden Beschlüsse fassen um das Ganze nicht noch weiter zu verzögern und um weiteren Schaden von der Innenstadt abzuwenden.

 

Wenn der Investor allerdings keine Bereitschaft mehr zeigen sollte sich an einem Wettbewerbsverfahren finanziell und inhaltlich zu beteiligen, dann ist der Gemeinderat gefordert das ruhende Bebauungsplanverfahren zügig weiterzuführen. Die zuständige Fachverwaltung muss dann aufgefordert werden dem Gemeinderat noch im Jahr 2024 einen Bebauungsplanentwurf vorzulegen in dem die in der Wettbewerbsausschreibung formulierten Kriterien zu berücksichtigen sind. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg ausdrücklich fordert, sollten auch die sogenannten IBA-Kriterien ihren Niederschlag in diesem Bebauungsplan finden.

 

Eine dritte Variante, alles so lassen wie es ist, weder städtebaulicher Wettbewerb mit anschließendem Bebauungsplan, noch ein Bebauungsplan ohne Wettbewerb, kann nach der Überzeugung der SPD in Vaihingen nicht angedacht werden. Wenn die Absicht einen Bebauungsplan im Bereich Grabenstraße/Friedrichstraße offiziell aufgegeben würde, dann wäre das Gelände nach §34 Baugesetzbuch bebaubar. Und das kann niemand wollen dem die Innenstadt am Herzen liegt.

 

Für die SPD-Fraktion bedeutet die derzeitige Situation entsprechende Anträge zu stellen, und für eine der beiden Möglichkeiten um eine Mehrheit im Gemeinderat zu werben. Wie Eberhard Berg dargestellt hat, sieht er nach der bisherigen Beschlusslage im Gemeinderat auch nach der Kommunalwahl im neuen Gemeinderat gute Chancen, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, einen entsprechenden Mehrheitsbeschluss zu erreichen.

 

Homepage SPD Vaihingen / Enz

Termine

Alle Termine öffnen.

21.10.2024, 19:00 Uhr SPD KV LB, GKV

07.11.2024, 15:00 Uhr Treffen AG 60 plus

18.11.2024, 19:00 Uhr SPD KV LB, Vorstandssitzung

05.12.2024, 15:00 Uhr Treffen AG 60 plus

Alle Termine

Counter

Besucher:6
Heute:48
Online:1