16.01.2021 in Wahlen von SPD Ludwigsburg

Bundestagskandidaten komplett

 

Heute wurde in Freiberg/Neckar unter strengen Hygienemassnahmen Thomas Utz als letzter Kandidat für die Bundestagswahl nominiert. Er tritt für den Wahlkreis 266 Neckar-Zaber an. Bereits im Oktober wurde Macit Karaahmetoglu für den Wahlkreis 265 Ludwigsburg nominiert.

Beiden Kandidaten wünschen wir viel Erfolg 

 

14.01.2021 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Offener Brief - Impfsituation Pflegeheime

 

Herrn Manfred Lucha

Minister für Soziales und Integration

Konrad-Adenauer-Str. 12

70173 Stuttgart

 

                                                                                                                                                                 09.01.2021

Sehr geehrter Herr Minister Lucha,

heute wenden wir uns in einer Angelegenheit an Sie, zu der Sie in den letzten Tagen sicherlich viele Anfragen bekommen haben.

Thema ist die Situation, dass in den Pflegeheimen nur diejenigen Bewohner geimpft werden, die auf den Pflegestationen untergebracht sind. Die Bewohner der angegliederten betreuten Wohnungen aber müssen über die regulären Impftermin-Schienen einen Termin in einem offiziellen Impfzentrum ausmachen und organisieren.

Und die Anwendungen der Wege zu diesen Terminabsprachen sind zurzeit nicht praktikabel, wie wir alle massiv feststellen können.

Das sind riesige Steine, die damit den älteren Menschen in den Weg gelegt werden. Sie sind es meist nicht gewohnt, mit den modernen Medien umzugehen, noch dazu sind sie körperlich oft nicht mehr sonderlich mobil. Es fällt uns deshalb mehr als schwer, die oben beschriebene Praxis nachvollziehen und akzeptieren zu können.

Unseres Wissens fahren die mobilen Impfteams die Pflegeheime an, intensiv im Vorfeld terminlich geplant und vorbereitet. Da müsste es doch möglich sein, den Bewohnern in den betreuten Wohnungen diese Termine mitzuteilen, damit alle erforderlichen verwaltungstechnischen Unterlagen rechtzeitig in die Wege geleitet werden können? Somit könnten alle Betroffenen gleichzeitig und parallel geimpft werden.

Auch wirtschaftlich und ökologisch ist dies eine sinnvollere und befriedigendere Lösung: Keine Extra-Fahrt mit dem Taxi ist notwendig, die Impfaufklärung kann in unaufgeregter Situation im Heim stattfinden, die Impfung selbst findet in einer vertrauten Umgebung statt usw. Für unseren älteren Mitbürginnen und Mitbürger schwerwiegende Argumente. Es können so in Kürze deutlich mehr Menschen geimpft werden, darüber hinaus wären die Impfzentren entlastet.

Wir erwarten, dass die seitherige Handhabung zukünftig geändert und verbessert wird. Dies ist u. E. ohne große Aufwendungen möglich.

Mi freundlichen Grüßen

SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Ludwigsburg

J. Kessing                                             R. Schröder

18.12.2020 in Allgemein von SPD Ludwigsburg

Trauer um Siegbert Hörer

 

Ein Gestalter ohne laute Töne, so lautet die Überschrift eines Artikels über das Wirken von Siegbert Hörer! Treffender kann man es wohl nicht beschreiben. Siegbert verstarb am 13.11.2020 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 79 Jahren. Im Kriegsjahr 1941 in Ingersheim geboren und einige Jahre dort aufgewachsen, zog seine Familie nach Kornwestheim. Dort heiratete er seine liebe Frau Rose, die ihn bis zum Schluss begleitete, betreute und ein friedliches Einschlafen zuhause ermöglichte. Siegbert trat mit 23 Jahren in die SPD ein und zog bereits 1968 als jüngster Stadtrat in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ein

21.11.2020 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsame Stellungnahme der SW-SPD und UBS zu Haushalt 2021 des Zweckverbands Eichwald

 

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen

Sersheimer Wählergemeinschaft – SPD  (SW-SPD) und

Unabhängige Bürger Sersheim (UBS)

zum Haushaltsplanentwurf des Zweckverbands Eichwald

 

In der Verbandsversammlung am 16.12.2020 soll der Haushalt des Zweckverbands Eichwald verabschiedet werden. Derzeit befindet sich der Entwurf hierzu in den Beratungen der Gemeinderatsgremien der vier Verbandskommunen, die ihre Vertreter dann mit gebundenem Mandat in die Verbandsversammlung entsenden. In Sachsenheim wurde bereits am Donnerstag hierüber beraten und abgestimmt. Die Vertreter der Stadt Sachsenheim haben demnach dem von der Verbandsverwaltung vorgeschlagenem Haushaltsentwurf zuzustimmen.

 

Der Haushaltsentwurf enthält unter der Überschrift „Vermarktung von Gewerbeflächen“ einen „Ansatz für konzeptionelle Planungen zur weiteren Entwicklung des Gewerbeparks Eichwald, insbesondere Mittel für Artenschutzgutachten etc“. Der Gesamtansatz soll 100.000,00 Euro betragen, verteilt auf 70.000,00 Euro im Jahr 2021 und weiteren 30.000,00 Euro im Jahr 2022 (im Internet nachzulesen unter Tagesordnungspunkt 3: https://sersheim.ris-portal.de/). Aus unserer Sicht verfolgt die Verwaltung hiermit das Ziel weiterer Erweiterungen im Süden, vor allem im Bereich des Naturdenkmals Alte Landebahn. Anders kann aus unserer Sicht der hohe Ansatz und die Begründung der Verwendung für Artenschutzgutachten nicht verstanden werden. Eine Grundsatzentscheidung, diesen Bereich überhaupt überplanen zu wollen, gibt es nicht. Der Verbandsverwaltung ist bekannt, dass solche Planspiele gemeindeübergreifend äußerst strittig sind. Wir wollen der Verwaltung keinen Freibrief geben, durch Planuntersuchungen den Weg für eine solche Erweiterung des Gewerbeparks ohne eine vorherige Grundsatzentscheidung vorzubereiten. Wir sprechen uns deutlich gegen eine Erweiterung in diesem Bereich aus. Einen weiteren Landschaftsfraß, zumal in diesem ökologisch schützenswerten Bereich, wollen wir nicht weiter hinnehmen. Das bloße Spekulieren auf weitere Grundstückserlöse zur Sicherung der Haushalte ist weder generationengerecht noch nachhaltig. Die großen Versprechungen sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen haben sich jedenfalls (auch schon vor Corona) nicht bewahrheitet.

 

Wir wollen eine qualitative Fortentwicklung. Deshalb haben wir in Absprache mit Vertretern aus anderen Kommunen den Vorschlag gemacht, Planungskosten in Höhe von maximal 20.000,00 Euro anzusetzen, um Entwicklungen außerhalb des Bereichs rund um die Alte Landebahn zu ermöglichen. Leider hat dieser Vorschlag in Sachsenheim keine Mehrheit gefunden. Wir appellieren deshalb an die Vertreter der anderen Verbandskommunen, unserem Vorschlag zu folgen. Wir können dann gerne - auch politisch kontrovers – eine Grundsatzentscheidung über die Weiterentwicklung im Eichwald treffen. Dafür sind wir von unseren Wählern legitimiert.

 

Gerd Langer (SW-SPD), Tobias Ackermann (SW-SPD), Roland Stöbe (SW-SPD)

Reinhard Gantenbein (UBS), Bastian Zeeb (UBS), Verena Wörner (UBS), Roland Kögele (UBS)

26.10.2020 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Wahl des Bundestagskandidaten im Wahlkreis 265 Ludwigsburg

 

 

 

 

 

 

Macit Karaahmetoglu SPD-Bundestagskandidat
im Wahlkreis Ludwigsburg

Karaahmetoglu: „Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Finanzminister Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

Der SPD-Kreisverband hat den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu mit 94 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Ludwigsburg gewählt. Bei der Wahl am Samstag in Ditzingen erhielt Karaahmetoglu 65 von 69 abgegebenen Stimmen der Delegierten bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Er rief die Delegierten in einer engagierten Rede dazu, um jede zu Stimme kämpfen, damit Olaf Scholz gerade angesichts der aktuellen Krise der nächste Kanzler in unserem Land wird: „Der Spitzenkandidat und die SPD stehen dafür, dass unser leistungsfähiges Gemeinwesen auch nach der Corona-Krise gesichert bleibt.“

Karaahmetoglu setzte bei seiner Rede in Ditzingen vor den 70 Delegierten vor allem drei Schwerpunkte: die drohenden sozialen Umwälzungen, Europa und der Klimawandel. Mit der SPD werde es nach Corona keinen Abbau des Sozialstaats geben. Er forderte angesichts der drohenden Finanzkrise Steuererhöhungen für Millionäre: „Diejenigen, die über ein sehr hohes Einkommen verfügen, müssen einen größeren Beitrag für ein leistungsfähiges Gemeinwesen erbringen.“ Nur der Politik von Olaf Scholtz als Finanzminister sei es zu verdanken, dass Deutschland derzeit so gut dastehe und sich die riesigen Ausgaben für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen in der Corona-Krise leisten könne.

Der Bundestagskandidat verwies zudem auf die steigende Bedeutung der EU. Europa müsse neben einer gemeinsamen Finanz- und Außenpolitik auch gemeinsame Technologie- und Forschungsprojekte massiv ausbauen und leichteren Zugang zu Kapital und Unterstützung für kleine Unternehmen für Schlüsseltechnologien ermöglichen. Und auch die Sozialpolitik müsse zu einem Scherpunkt von Europa werden. Sein Fazit: „Wer mehr Europa möchte, der muss die SPD wählen.“

Existenzielles Thema der Zukunft ist für Karaahmetoglu neben dem digitalen Zeitalter vor allem die Bekämpfung des Klimawandels. In Deutschland gehe es vor allem darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kampf gegen die Klimaerwärmung zu erreichen und aufrechtzuerhalten. Und zwar bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus. Das werde nur gelingen, wenn die Kosten für den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft für Menschen mit geringeren Einkommen neutral gestaltet werden könnten. Wer anders als die SPD könne dies erreichen?

Karaahmetoglu rief deshalb in Ditzingen zur Wahl der SPD und des designierten Spitzenkandidaten Olaf Scholz auf: „Unser Land braucht einen erfahrenen und kompetenten Bundeskanzler, der die bevorstehenden Herausforderungen erfolgreich meistern kann. Ich sehe niemanden, der in puncto Erfahrung und Kompetenz Olaf Scholz auch nur ansatzweise das Wasser reichen kann.“

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