SPD im Kreis zwischen Ärger und Aufbruch

Veröffentlicht am 27.10.2009 in Ortsverein

Die Parteibasis diskutiert Lehren aus dem Wahldebakel

Eine für die SPD lebenswichtige Frage treibt die Genossen seit dem 27. September um: Wieso sind ihr die Wähler in Scharen davongelaufen?
Um Fehler zu ergründen und zu alter Stärke zurückzufinden, hat der Landesverband Zukunftswerkstätten initiiert. Am Dienstagabend ließen Mitglieder aus dem Kreis erst einmal Frust ab.

Aus zahlreichen Ortsvereinen waren gut 40 Genossen ins Haus der Ludwigsburger SPD gekommen, um über Perspektiven der Partei zu diskutieren. Eine Aufbruchstimmung wollte der stellvertretende Kreisvorsitzende Lars Barteit angesichts des großen Interesses ausgemacht haben.

Zeit nehmen für die Spurensuche

Das sahen die Partei-Mitglieder anders. „Es sind so viele da, weil man endlich mal darüber reden kann, wo wir stehen“ und „Wo haben wir überhaupt noch Verbindung zur Bevölkerung?“, schallte es dem Moderator entgegen. Also bat Barteit die Genossen, zunächst Dampf abzulassen zur Wahlniederlage vor knapp einem Monat.
Laut Claus Schmiedel ist genau das die Idee hinter den Zukunftswerkstätten. „Wir müssen uns Zeit nehmen für die Spurensuche, um die richtigen Schlüsse zu ziehen“, sagte der Fraktionsvorsitzende im Landtag.
Aus den Statements kristallisierten sich rasch zwei Themen heraus, die nach Einschätzung der Anwesenden zur Niederlage führten: Zum einen die Glaubwürdigkeit der SPD, verbunden mit der Frage, wofür sie inhaltlich
steht. „Der Arbeitnehmer nimmt der SPD einiges übel“, beklagte etwa der Auszubildende Pascal Maier aus Sachsenheim.
Zweiter Knackpunkt war die Abgrenzung zu den anderen Parteien und daraus resultierend die fehlende Machtoption. Doris Daniel, Ortsvereinsvorsitzende in Großbottwar, machte für die Wähler der Linkspartei klar: „Das sind eigentlich unsere Linken. Wir müssen die Themen ganz plakativ für uns nehmen.“
Wie sich die Sozialdemokraten positionieren wollen, darüber herrschte große Einigkeit. „Mehr klare Kante zeigen und zu den Prinzipien unserer Partei zurückkehren“, forderte Anestis Moutafidis vom Ortsverein Ludwigsburg.
Nach der Aussprache setzte bei den Genossen die von Lars Barteit erhoffte Aufbruchstimmung ein. Die Diskussion drehte sich in Richtung der kommenden Landtagswahl. Der Möglinger Kreisrat Joachim Wirth sah die Präsenz vor Ort als entscheidenden Faktor: „Wir müssen wieder bei den Leuten sein, im Jugendhaus, in den Vereinen“, sagte er. Insbesondere die alten Hasen rief Wirth dazu auf, den Vorständen Arbeit abzunehmen.

Themen vor Ort diskutieren

Bei Claus Schmiedel rannte er damit offene Türen ein. „Kommunikativ vor Ort, das ist die Tradition der SPD immer gewesen“, betonte der Kandidat für den Landesvorsitz. Alle Themen fänden sich auf kommunaler Ebene wieder und könnten dort diskutiert werden. Deutlich distanzierte sich Schmiedel vom von oben diktierten Basta-Politikstil der Schröder-Ära: „Die Dinge in der Partei wieder von Grund auf zu diskutieren, ist unglaublich wichtig.“
Wie das aussieht, zeigten die Sozialdemokraten zum Ende ihres Treffens: Beim Landesthema Schulpolitik redeten sie sich schon mal warm für den bevorstehenden Wahlkampf gegen die Regierung Oettinger. Denn für Claus Schmiedel ist die Landtagswahl in 16 Monaten eine für die SPD existenzielle: Es gehe darum, ob diePartei noch in der Fläche präsent bleibe oder nur in ein paar Hochburgen überlebe.

 

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