In unserer Mitte ist kein Platz für Extremismus!

Je suis Charlie! Je suis Ahmet! Je suis Juif!

Wir sind Europa!

Tief betroffen blicken wir auf die Ereignisse Anfang Januar in Frankreich. 17 Menschen sind von Extremisten ermordet worden. Es waren Anschläge auf unsere gemeinsamen Werte. Kein Gott, keine Religion rechtfertigt Terror und Morde!

Mörder und Extremisten stemmen sich gegen das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen. Sie versuchen, Hass zu verbreiten, Zwietracht zu säen und ihren Willen anderen aufzuzwingen. Sie dulden das nicht, was uns allen so sehr am Herzen liegt: Die Freiheit.  Es liegt an uns allen, unsere Freiheit, die uns so oft als selbstverständlich erscheint, und unsere pluralistische Gesellschaft innerhalb unserer demokratischen Grundordnung zu verteidigen. Freiheit und Rechtsstaatlichkeit werden wir uns von Terroristen nicht nehmen lassen!

Das Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit dürfen wir nicht aufgeben. Genau das ist es, was die Mörder und Extremisten bewirken wollen. Wir brauchen jetzt keinen Wettlauf um neue Gesetze. Auch die totale Überwachung wird uns keine absolute Sicherheit bringen!

Wer unter dem Deckmantel der Religion Verbrechen begeht, dem werden wir mit allen Mitteln des Rechtstaats entgegentreten. Unser Strafrecht dürfen wir nur dort verändern, wo es wirklich sinnvoll ist: Die Terrorismusfinanzierung sowie die Beteiligung an schweren staatsgefährdenden Gewalttaten im Ausland und die Ausbildung hierzu künftig unter Strafe zu stellen, sind die richtigen Schritte unseres Bundesjustizministers. Weitere Verschärfungen sind pure Symbolik. Wir werden noch intensiver darüber debattieren, was wir präventiv tun können, um die Radikalisierung von jungen Menschen zu verhindern. Terroristischer Bedrohung werden wir entschieden, aber mit Besonnenheit und Augenmaß begegnen!

Wer Muslime unter einen Generalverdacht stellt, dem müssen wir klar und deutlich entgegentreten. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft gespalten wird - und werden deutlich machen: Terror hat mit dem Islam nichts zu tun. Ob bei Wahlen, in Artikeln oder im persönlichen Gespräch. Wenn wir uns nicht entzweien lassen, nicht schweigen, sondern gemeinsam unsere Stimme kundtun, werden diejenigen keinen Erfolg haben, die unsere Freiheit zerstören und zwischen verschiedenen Gruppen in unserem Land einen Keil treiben möchten. Einen Kampf der Kulturen werden wir nicht zulass5en!

Unsere Werte werden wir nur gemeinsam gegen Extremisten schützen können. Eine offene und freie Gesellschaft ist die beste Antwort auf den Hass von Terroristen.

Mit Jens Stoltenberg sagen wir:

Unsere Antwort lautet: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit!

Bietigheim-Bissingen, 23.01.201