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06.04.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ludwigsburg

Frauenrechte in der Türkei

 

Frauenrechte unter Beschuss – Türkei tritt aus Istanbul-Konvention aus

Die vom Europarat ausgearbeitete internationale Vereinbarung war am 11. Mai 2011 in Istanbul zur Unterschrift vorgelegt worden und sollte einen europaweiten Rechtsrahmen schaffen, Frauen vor Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen wurde erstmals als Menschenrechtsverstoß und Diskriminierung definiert.

Die Ursache von Gewaltakten gegen Frauen wurde auf die ungleichen Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen zurückgeführt.

Der Vertrag wurde damals von der Türkei unterzeichnet, aber nie wirklich umgesetzt.

Seit langem hat sich die Entscheidung auf Drängen der konservativen Kräfte angebahnt. Begründung: die Konvention schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen,  Die türkische Frauenbewegung ist stark und soll durch den Austieg zurückgedrängt werden. Die Zahl der Femizide in der Türkei ist im letzten Jahr auf ca. 300 gestiegen. Der Austritt gefährdet den Schutz von Frauen. Ein verheerendes Signal für Frauen in Europa und weltweit.

Die Androhung von Polen und zahlreichen europäischen Ländern, sich aus der Vereinbarung zurückzuziehen, zeigt, dass ultrakonservative und populistische Kräfte stereotype Rollen von Frauen bedienen, um diese bewusst in allen Bereichen  herauszuhalten, zu diskriminieren und ihrer Menschenrechte zu berauben. Auch in Deutschland ist nach dem Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, den der deutsche Juristinnenbund e.V. veröffentlicht hat, die rechtliche und tatsächliche Situation nur teilweise umgesetzt. Handlungsbedarf besteht unter anderem im Bereich Prävention, effektivem Gewaltschutz und angemessener Strafverfolgung. Die Zahl der Femizide steigt auch in Deutschland besorgniserregend.

Die AsF im KV Ludwigsburg erklärt sich solidarisch mit den Frauen in der Türkei und unterstützt deren Protest.

Für die AsF Ludwigsburg

Karin Waldmann

Sonja Hanselmann-Jüttner

OV Tamm

16.01.2021 in Wahlen von SPD Ludwigsburg

Landtagswahl 2021

 

Bereits im September 2020 wurden die Kandidaten der drei Wahlkreise Bietigheim-Bissingen, Vaihingen/Enz und Ludwigsburg gewählt. 

Für den Wahlkreis Bietigheim-Bissingen wurden Daniel Haas und Ute Rößner,

für den Wahlkreis Vaihingen/Enz wurden Torsten Liebig und Anita Götz, und

für den Wahlkreis Ludwigsburg Colin Sauerzapf und Stefanie Liepins 

nominiert.


Allen Kandidierenden wünschen wir viel Erfolg!

 

 

 

16.01.2021 in Wahlen von SPD Ludwigsburg

Bundestagskandidaten komplett

 

Heute wurde in Freiberg/Neckar unter strengen Hygienemassnahmen Thomas Utz als letzter Kandidat für die Bundestagswahl nominiert. Er tritt für den Wahlkreis 266 Neckar-Zaber an. Bereits im Oktober wurde Macit Karaahmetoglu für den Wahlkreis 265 Ludwigsburg nominiert.

Beiden Kandidaten wünschen wir viel Erfolg 

 

14.01.2021 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg

Offener Brief - Impfsituation Pflegeheime

 

Herrn Manfred Lucha

Minister für Soziales und Integration

Konrad-Adenauer-Str. 12

70173 Stuttgart

 

                                                                                                                                                                 09.01.2021

Sehr geehrter Herr Minister Lucha,

heute wenden wir uns in einer Angelegenheit an Sie, zu der Sie in den letzten Tagen sicherlich viele Anfragen bekommen haben.

Thema ist die Situation, dass in den Pflegeheimen nur diejenigen Bewohner geimpft werden, die auf den Pflegestationen untergebracht sind. Die Bewohner der angegliederten betreuten Wohnungen aber müssen über die regulären Impftermin-Schienen einen Termin in einem offiziellen Impfzentrum ausmachen und organisieren.

Und die Anwendungen der Wege zu diesen Terminabsprachen sind zurzeit nicht praktikabel, wie wir alle massiv feststellen können.

Das sind riesige Steine, die damit den älteren Menschen in den Weg gelegt werden. Sie sind es meist nicht gewohnt, mit den modernen Medien umzugehen, noch dazu sind sie körperlich oft nicht mehr sonderlich mobil. Es fällt uns deshalb mehr als schwer, die oben beschriebene Praxis nachvollziehen und akzeptieren zu können.

Unseres Wissens fahren die mobilen Impfteams die Pflegeheime an, intensiv im Vorfeld terminlich geplant und vorbereitet. Da müsste es doch möglich sein, den Bewohnern in den betreuten Wohnungen diese Termine mitzuteilen, damit alle erforderlichen verwaltungstechnischen Unterlagen rechtzeitig in die Wege geleitet werden können? Somit könnten alle Betroffenen gleichzeitig und parallel geimpft werden.

Auch wirtschaftlich und ökologisch ist dies eine sinnvollere und befriedigendere Lösung: Keine Extra-Fahrt mit dem Taxi ist notwendig, die Impfaufklärung kann in unaufgeregter Situation im Heim stattfinden, die Impfung selbst findet in einer vertrauten Umgebung statt usw. Für unseren älteren Mitbürginnen und Mitbürger schwerwiegende Argumente. Es können so in Kürze deutlich mehr Menschen geimpft werden, darüber hinaus wären die Impfzentren entlastet.

Wir erwarten, dass die seitherige Handhabung zukünftig geändert und verbessert wird. Dies ist u. E. ohne große Aufwendungen möglich.

Mi freundlichen Grüßen

SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Ludwigsburg

J. Kessing                                             R. Schröder

18.12.2020 in Allgemein von SPD Ludwigsburg

Trauer um Siegbert Hörer

 

Ein Gestalter ohne laute Töne, so lautet die Überschrift eines Artikels über das Wirken von Siegbert Hörer! Treffender kann man es wohl nicht beschreiben. Siegbert verstarb am 13.11.2020 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 79 Jahren. Im Kriegsjahr 1941 in Ingersheim geboren und einige Jahre dort aufgewachsen, zog seine Familie nach Kornwestheim. Dort heiratete er seine liebe Frau Rose, die ihn bis zum Schluss begleitete, betreute und ein friedliches Einschlafen zuhause ermöglichte. Siegbert trat mit 23 Jahren in die SPD ein und zog bereits 1968 als jüngster Stadtrat in den Gemeinderat der Stadt Kornwestheim ein

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